Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes
(XXXX)
Auf Grund des § 4 Abs. 2 Nr. 3a des Warenzeichengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Januar 1968 (BGBl. I S. 1, 29) wird bekanntgemacht, daß der Name, die Abkürzung und das Kennzeichen
Diese Bekanntmachung ergeht im Anschluß an die Bekanntmachung vom 30. Mai 1988 (BGBl. I S. 703).
- des Internationalen Weinamts (Anlage)
Diese Bekanntmachung ergeht im Anschluß an die Bekanntmachung vom 30. Mai 1988 (BGBl. I S. 703).
Schlussformel
Der Bundesminister der Justiz
Anlage
Name: OFFICE INTERNATIONALE DE LA VIGNE ET DU VIN
Abkürzung: O.I.V.
Kennzeichen:
(Inhalt: Nicht darstellbares Kennzeichen,
Fundstelle: BGBl. I 1988, 2107)
Abkürzung: O.I.V.
Kennzeichen:
(Inhalt: Nicht darstellbares Kennzeichen,
Fundstelle: BGBl. I 1988, 2107)