Bekanntmachung zu § 8 des Markengesetzes
I.
Auf Grund des § 8 Abs. 2 Nr. 7 des Markengesetzes vom 25. Oktober 1994 (BGBl. I S. 3082; 1995 I S. 156) wird ein amtliches Prüf- und Gewährzeichen für die Sicherheit elektrischer Geräte bekanntgemacht, das in Norwegen eingeführt ist (Anlage 1).
II.
Auf Grund des § 8 Abs. 2 Nr. 8 desselben Gesetzes wird bekanntgemacht, daß das neue Emblem der Europäischen Organisation für Flugsicherung und der Name in den aus der Anlage 2 ersichtlichen Sprachen von der Eintragung als Marke ausgeschlossen sind.
III.
Diese Bekanntmachung ergeht im Anschluß an die Bekanntmachung vom 13. Mai 1996 (BGBl. I S. 747).
Schlußformel
Bundesministerium der Justiz
Anlage 1
(Fundstelle: BGBl I 1996, 1359)
Amtliches Prüf- und Gewährzeichen des Königreichs Norwegen für die Sicherheit elektrischer Geräte
(... nicht darstellbare Abbildung)
Prüfzeichen NEMKO, das die Übereinstimmung elektrischer Geräte mit nationalen Sicherheitsnormen bescheinigt
(... nicht darstellbare Abbildung)
Das Prüfzeichen besteht aus dem Großbuchstaben N in einem Kreis in den oben angegebenen Abmessungen. Es kann in beliebiger Farbe erscheinen und auf dem Gerät mittels Etikett, Gravur oder Abdruck angebracht oder auf der Verpackung oder den dazugehörigen Unterlagen aufgedruckt werden.
(... nicht darstellbare Abbildung)
Prüfzeichen NEMKO, das die Übereinstimmung elektrischer Geräte mit nationalen Sicherheitsnormen bescheinigt
(... nicht darstellbare Abbildung)
Das Prüfzeichen besteht aus dem Großbuchstaben N in einem Kreis in den oben angegebenen Abmessungen. Es kann in beliebiger Farbe erscheinen und auf dem Gerät mittels Etikett, Gravur oder Abdruck angebracht oder auf der Verpackung oder den dazugehörigen Unterlagen aufgedruckt werden.
Anlage 2
(Fundstelle: BGBl. I 1996, 1360)
Neues Emblem der Europäischen Organisation für Flugsicherung und Name in verschiedenen Sprachen
- Emblem:Farben: blau-hellblau oder schwarz-grau(... nicht darstellbare Abbildung)
| Name: |
| Europäische Organisation für Flugsicherung (EUROCONTROL) - deutsch - |
| Organizacao Europeia para a Seguranca da Navegacao Aerea (EUROCONTROL) - portugiesisch - |
| (nicht darstellbare griechische Buchstaben)(EUROCONTROL) - griechisch - |
| Avrupa Hava Seyrüsefer Güvenligi Teskilati (EUROCONTROL) - türkisch - |
| Europai Szervezet a Legiközlekedes Biztonsagaert (EUROCONTROL) - ungarisch - |
| Europeisk Organisasjon for Flysikring (EUROCONTROL) - norwegisch - |
| Europaeisk Organisation for Luftfartens Sikkerhed (EUROCONTROL) - dänisch - |
| Evropska Organizacija za Varnost Zracne Plovbe (EUROCONTROL) - slowenisch - |
| Europeisk organisation för säkrare flygtrafiktjänst (EUROCONTROL) - schwedisch - |
| Evropska organizace pro bezpecnost leteckeho provozu (EUROCONTROL) - tschechisch - |
| Organizzazione Europea per la Sicurezza della Navigazione Aerea (EUROCONTROL) - italienisch - |